Waldmeier, David

Gedanken zu einer Insolvenzordnung für Kantone

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Institutionelle und materielle Gestaltungsoptionen eines Insolvenzverfahrens für Gliedstaaten im föderalistischen Staat unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen Rahmens

ISBN: 978-3-258-07872-4

Schriftenreihe Finanzwissenschaft und Finanzrecht 110
1. Auflage 2014
100 Seiten, 1 schematische Darstellung
kartoniert, 14,8 x 22,2 cm, 207 g
Haupt Verlag
CHF 39.00 (UVP) / EUR 39.00 (D) / EUR 40.10 (A)

Trotz einer Reihe präventiver Instrumente des Finanzhaushaltsrechts kann eine Überschuldung des Gemeinwesens auftreten. In diesem Buch wird untersucht, ob sich bestehende kurative Ansätze zur Abwicklung der Insolvenz auf kommunaler bzw. internationaler Ebene als tauglich erweisen, um als Vorlage für die Einführung eines auf die Sanierung gerichteten Verfahrens für Gliedstaaten zu dienen. Aufgrund der besonderen staatsrechtlichen Stellung der Gliedstaaten stellen sich verfassungsrechtliche Fragen in Bezug auf die Kompetenz zum Erlass von Insolvenzregeln für öffentliche Schuldner und hinsichtlich der aus der Verfassung fliessenden Schranken (Eigenständigkeit der Gliedstaaten, Bundestreue, Demokratieprinzip). Was das Verfahren betrifft, empfiehlt der Autor, den Kantonen ein Wahlrecht zuzugestehen, mit welchem sich der Schuldner zwischen verschiedenen Sanierungsoptionen entscheiden kann. Eine zentrale Rolle käme einem Sanierungsorgan zu, welches mit der Überwachung des Sanierungsverfahrens betraut würde. Als Ultima Ratio sollte der Schuldner die Möglichkeit haben, mittels Mehrheitsbeschluss der Gläubiger einen bindenden Forderungsverzicht zu erreichen, um seine Schuld auf ein tragbares Niveau zurückzuführen.

David Waldmeier
David Waldmeier hält einen Master in International Affairs and Governance der Universität St. Gallen (HSG) und einen Master in Affaires Européennes der SciencesPo Paris. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Institut für Finanzwissenschaft und Finanzrecht (IFF-HSG) ist er gegenwärtig unter der Leitung von Prof. Christoph A. Schaltegger, Prof. Klaus A. Vallender und Dr. Terenzio Angelini an einem Forschungsprojekt beteiligt, welches Fragen rund um die Insolvenz öffentlicher Schuldner zum Gegenstand hat. Als Mitarbeiter hat er am Handbuch zum Mehrwertsteuergesetz (Bd. 100 der IFF-Schriftenreihe, 3. Aufl.) mitgewirkt. Hinweise auf weitere Veröffentlichungen finden sich auf der Forschungsplattform der Universität St. Gallen.

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